Steffen Mau
Die Grenze als Ungleichheitsgenerator

Oft heißt es, Reisefreiheit und Globalisierung bedingten sich gegenseitig. Laut dem Soziologen Steffen Mau sind Grenzen in den letzten Jahrzehnten allerdings nicht offener geworden – ganz im Gegenteil.

Von Holger Moos X!

© C.H. Beck Wer hat es nicht schon gehört, das Hohelied der Globalisierung? Globalisierung habe den internationalen Austausch und die Mobilität der Menschen weltweit erhöht. Es stimmt vielleicht, dass sich mehr Menschen auf den Weg machen. Doch man muss nur an die Bilder der Flüchtenden aus den Jahren 2015/16 denken, an die Zustände in Flüchtlingslagern wie Moria im Frühjahr 2020 oder aktuell zur polnisch-belarussischen Grenze schauen, um zu erkennen, dass Grenzen keineswegs für alle Menschen gleichermaßen leicht zu überwinden sind. Durchlässiger wurden die Grenzen in den vergangenen Jahrzehnten hauptsächlich für die Menschen des globalen Nordens und die Reichen des globalen Südens.

„Borders are back!" heißt das erste Kapitel in Steffen Maus neuem Buch Sortiermaschinen. Die Neuerfindung der Grenze im 21. Jahrhundert. Während Waren, Dienstleistungen und Kapital weltweit recht problemlos zirkulieren können, werde die Mehrheit der Weltbevölkerung systematisch in ihrer Reisefreiheit eingeschränkt, die Grenze werde mehr und mehr zu einem großen „Ungleichheitsgenerator“. Viele Menschen seien daher heute „territorial fixiert“.

(Teil)Schließung der Welt

Mau stellt der „Öffnungsglobalisierung“ die „Schließungsglobalisierung“ gegenüber. Die Globalisierung sei ein dialektischer Prozess. Reiseerleichterungen und der Ausschluss von Reise- und Bewegungsfreiheit sind für Mau zwei Seiten einer Medaille: „Weil es Globalisierung gibt, gewinnen Grenzen an Bedeutung, werden sukzessive aufgewertet und als Sortiermaschinen gebraucht. Grenzabschließung und Grenzkontrolle sind folglich nicht nur globalisierungskompatibel, sondern integraler Teil und Voraussetzung für Öffnung.“

Globalisierung ist also keine Entgrenzung, nicht im übertragenen und auch nicht im wörtlichen Sinne. Mau betrachtet das Phänomen der Grenze aus verschiedenen Perspektiven. Ganz prinzipiell dienen Grenzen zum einen der territorialen Abgrenzung, sie separieren Staaten. Zum anderen haben sie als Filter von Mobilität aber auch eine Selektionsfunktion. Grenzen wurden nach Mau in den letzten Jahrzehnten umgerüstet, um den Bedingungen der Globalisierung zu genügen. Sie sollen erwünschte Mobilität ermöglichen, unerwünschte Mobilität aber auch verhindern. Und dieser Prozess wird weitergehen.

Es gibt eine wachsende Anzahl an „fortifizierten“ Grenzen, das sind durch Mauern, Zäune, Stacheldraht, technische Überwachung etc. militärähnlich gesicherte Grenzen. Der Bau solcher Grenz-Bollwerke nahm seit der Jahrtausendwende stark zu. Waren es in den 1950er-Jahren lediglich zwei und 1990 zwölf, so gibt es heute weltweit über 70 fortifizierte Grenzen.

Smart borders

Darüber hinaus werden Grenzen immer smarter. „Smart borders“ sind digitalisierte Grenzen. Das kann eine technologische Grenzraumüberwachung mittels Drohnen, Radaranlagen, Wärmebildsystemen, akustischen Sensoren etc. sein, aber auch automatisierte Grenzkontrollen an Flughäfen. Dort scannen Passagiere selbst ihre Reisepässe und Fingerabdrücke ein und werden von Avataren statt Grenzbeamten befragt. Dabei sind sie überwacht von Kameras, die die „Mikroexpressionen“ des Passagiers – ähnlich einem Lügendetektor – bewerten (siehe: netzpolitik.org-Beitrag zum EU-Projekt iBorderCtrl). Dahinter laufen außerdem Prozesse des Datenabgleichs ab, die auf verschiedene Datenbanken zugreifen. Das könne sogar so weit gehen, dass „freiwillige Datenspenden“ Reisenden einen besseren Status (z.B. die Trusted Traveler Programs der USA) ermöglichen, nach dem Motto: „Daten gegen Mobilität“.

In einem anderen Kapitel zeigt Mau u.a. anhand der EU als Paradebeispiel, wie ein Rückbau der Grenzen im Inneren mit einer Abschottung nach außen einhergeht. Während die EU-Bürger*innen des Schengen-Raums ohne Grenzkontrolle reisen und auch ihren Wohnsitz frei wählen können, wurde die Überwachung der EU-Außengrenzen massiv ausgebaut.

Geld gegen Migrationsverhinderung

Noch aktueller und zukunftsweisender ist das Kapitel über die „Exterritorialisierung von Kontrolle“, also die „Ausweitung der Grenzzone“. Denn sowohl z.B. die EU als auch die USA arbeiten darauf hin, „unerwünschte“ Migration schon in den Herkunfts- oder in Transitländern aufzuhalten. So wird die deutsche bzw. europäische Grenze nicht nur am oft zitierten Hindukusch, sondern auch in Afrika verteidigt. Die EU unterstützt Niger, eines der ärmsten Länder der Welt, aber zugleich ein Nadelöhr für Migration aus dem südlichen und westlichen Afrika, bei Ausbildung und Aufbau von Grenzpersonal. Außerdem werden Entwicklungshilfegelder an den Ausbau der Grenzüberwachung geknüpft: „Geld gegen Migrationsverhinderung heißt der Deal.“ In Libyen hat die EU den Aufbau der Küstenwache unterstützt, um die Flucht über das Mittelmeer zu verhindern. Doch die aufgegriffenen Menschen werden dann auf unbestimmte Zeit in einem Netzwerk von libyschen Gefängnissen festgehalten (siehe diese ausführliche Reportage in The New Yorker). Insgesamt entsteht auf dem afrikanischen Kontinent dadurch ein europäisches Schatteneinwanderungssystem.

Im abschließenden Kapitel hält Mau vier übergeordnete Trends des globalisierten Grenzregimes fest. Es gebe eine „Versicherheitlichung von Mobilität“, durch die manipulierbare Risikoeinschätzungen und eine „Kultur des Verdachts“ herrschen. Dann werden die durch neue Technologien und Digitalisierung möglichen Kontrollpotenziale ausgeschöpft, sodass es zunehmend verschachtelte Kontrollen vor, an und hinter der Grenze geben wird. Des Weiteren werden die Mobilitätsrechte immer ungleicher verteilt sein; Mobilitätsrechte hängen weiterhin hauptsächlich von der Staatsbürgerschaft bzw. dem Pass ab, aber auch die „ökonomische Ausstattung einer Person“ (Finanz- oder Humankapital) und andere positive Bewertungen (auf der Basis von Gesundheits-, Verhaltens- oder anderer Daten) werden die Ungleichheit vergrößern. Als letzten Trend nennt Mau die „globale Hierarchie“ der Ungleichheit, die das globalisierte Grenzregime zementiert.

Maus nüchterner, aber überzeugender Befund der Grenze als Sortiermaschine und Ungleichheitsgenerator macht nicht gerade Mut: „Die Grenze der Globalisierung ist zugleich eine Grenze, an der Ungleichheit erzeugt und auf Dauer gestellt wird.“ Vielmehr erinnert er an dystopische Science-Fiction-Filme wie Code 46 (2003), in denen der Besitz der richtigen „Papiere“ darüber entscheidet, wer in den globalen Zentren und wer in der lebensfeindlichen Peripherie leben darf.