Privatsphäre im Internet
„Die Zukunft kann nicht in der digitalen Einsiedelei liegen“
Wer seine Daten im Internet hinterlässt, muss davon ausgehen, dass sie gespeichert und möglicherweise ausgewertet werden. Der Möglichkeit von Überwachung steht die Forderung nach informationeller Selbstbestimmung entgegen. Doch lässt sich das Recht auf Privatsphäre im Internet überhaupt durchsetzen? Goethe.de sprach darüber mit Viktor Mayer-Schönberger.
Herr Professor Mayer-Schönberger, beginnen wir mit einer grundsätzlichen Frage: Ist der Schutz der Privatsphäre eine notwendige Bedingung für das Funktionieren einer Demokratie?
Ja, denn ohne Handlungs- und Gedankenfreiheit verlieren wir Menschen das, was uns Mensch sein lässt.
Wie sieht es mit unserer Privatsphäre im Internet aus?
Wie im wirklichen Leben sind wir auch im Internet davon abhängig, dass unser Gegenüber unseren Wunsch auf Privatsphäre respektiert. Aber im Gegensatz zur analogen Welt ist das Aufzeichnen von Information und Kommunikation im Internet einfach, und der andere bekommt davon auch nichts mit. Die Hoffnung, Daten in Wert – sei er wirtschaftlicher oder persönlicher Natur – umzumünzen, verbunden mit den geringen Kosten der Speicherung digitaler Daten, führt dazu, dass immer mehr unserer Online-Gegenüber Daten von und über uns aufzeichnen und festhalten. Damit schrumpfen die noch verbliebenen Inseln der Privatheit im Netz, und nur wenige neue Inseln tauchen auf.
Verteidigung von Grundrechten
Die Datensammelwut im Internet wächst beständig weiter. Wie ist informationelle Selbstbestimmung möglich in einem „Internet der Dinge“, also wenn Alltagsgegenstände – ohne mein Wissen – Daten von mir erfassen, kombinieren und preisgeben?Die informationelle Selbstbestimmung geht vom Ideal aus, dass der Einzelne selbst entscheiden kann, welche Daten er zu welchen Zwecken durch andere verwenden lässt. Dieses Ideal ist in der vernetzten und verdateten Welt von morgen nicht mehr praktikabel, und bedarf daher einer zusätzlichen Bewehrung. Die muss insbesondere durch eine stärkere Inpflichtnahme der Verarbeiter unserer persönlichen Daten erfolgen.
Wie soll das aussehen?
Auch im wirklichen Leben gibt es Gesetzesbrecher, die gegen die Regeln der Gesellschaft verstoßen und sich dafür – hoffentlich – letztlich zu verantworten haben. Wichtig ist, dass Recht auch effizient durchgesetzt werden kann. Genau das ist im Internet nicht immer der Fall.
Wie kann aber Recht im Internet effizient durchgesetzt werden? Recht gilt national, das Internet ist jedoch global.
Die Tatsache, dass das Internet global ist, steht einer nationalen Rechtsdurchsetzung grundsätzlich nicht im Weg. Auch das Telefonnetz ist global, und trotzdem würden wir nicht auf die Idee kommen, ausführlich darüber zu diskutieren, wie das globale Telefonnetz effizient einem bestimmten Rechtsrahmen unterworfen werden könnte. Tatsächlich ist die globale Dimension des Internets nur dann relevant, wenn die Daten über die Landesgrenzen hinweg transportiert werden, und das Recht des Landes eines der Kommunikationspartner sich im Land des anderen Partners ganz anders verhält. Daher bin ich mir nicht sicher, ob wir wirklich etwas anderes bedürfen, als mitunter ein beherzteres Einschreiten des Staates, wenn es um die Verteidigung wichtiger Grundrechte seiner Bürger online geht.
Balance zwischen Erinnern und Vergessen
Faktisch haben die Nutzer die Kontrolle über ihre Daten im Internet verloren. Sie haben nun vorgeschlagen, dass es ein Netz geben sollte, das vergessen kann. Ein Internet also, das die Daten nach einer bestimmten Zeit, die der Nutzer selbst festlegen kann, zerstört. Inwiefern ist die Zerstörung von Daten eine Möglichkeit, die Kontrolle über sie zu behalten?Das Vergessen wieder einfacher zu machen und unseren digitalen Werkzeugen beizubringen, kann mithelfen, die aus dem Lot geratene Balance zwischen Erinnern und Vergessen ein Stück weit wieder herzustellen. Aber das ist nur eine Maßnahme, um die Kontrolle über unsere Daten zu behalten. Und sie ist nicht perfekt – aber das muss sie auch nicht sein. Auch wenn eine Website noch verfügbar ist, sie aber nicht mehr auf den ersten Seiten der Suchergebnisse bei Google zu finden ist, ist sie praktisch vergessen. Das heißt, dass auch den Suchmaschinen hier eine herausragende Rolle zukommt.
Die meisten Unternehmen, die kostenlose Dienste im Internet anbieten, haben kein Interesse daran, dass die Daten ihrer Nutzer zerstört werden, denn diese Daten sind ihr Geschäft. Wer sollte ein solches Netz, das keine Daten mehr unbegrenzt speichert, durchsetzen?
Zum einen haben auch Unternehmen Interesse daran, irrelevant gewordene Informationen zu vergessen, denn diese verfälschen nur ihre Analysen. Aber letztlich bleibt es natürlich – wie etwa auch beim Umweltschutz, beim Konsumentenschutz, im Bereich der Gesundheits- und Altersvorsorge und in vielen ähnlichen Bereichen – die Rolle der Gesellschaft, sich auf klare Regeln zulässigen Verhaltens zu einigen, und Aufgabe des Staates, diese Regeln dann auch entsprechend durchzusetzen.
Angesichts der flächendeckenden Bespitzelung durch US-amerikanische und britische Geheimdienste, die nun mit der Veröffentlichung durch Edward Snowden bekannt geworden ist, rufen viele Kritiker dazu auf, sich aus dem Internet zurückzuziehen. Was antworten Sie diesen Kritikern?
Dass der totale Rückzug von den digitalen Werkzeugen auch mit hohen Kosten und mit hohen Einschränkungen verbunden ist, die auch den informationellen Reichtum, den wir dank des Internets erfahren dürfen, massiv vermindern würden. Die Zukunft kann also nicht in der digitalen Einsiedelei liegen, sondern in einer gesellschaftlich verantwortungsvollen und die Technik verstehenden Gestaltung der Rahmenbedingungen für Informationsflüsse im Netz.