4. Dezember 2017
Der kurze Sommer der Demokratie – Populismus in Polen

Die politischen Entwicklungen in Polen seit 2015 werden oft als eine nationalkonservative Revolution, als ein plötzlicher autoritärer Schwenk dargestellt. Die Soziologin, Ideenhistorikerin und Journalistin Karolina Wigura sieht es jedoch anders: Die Politik der regierenden Partei PiS ist aus ihrer Sicht schon sehr viel früher angelegt. Eine spezifisch postkommunistische Konstellation hat in Polen einen Populismus hervorgebracht, wie er sich in vielen Ländern Europas erst noch entwickeln könnte – wenn wir nicht lernen, einander wieder mehr zuzuhören. Ein Essay.

Von Karolina Wigura X!

Am 19. Oktober 2017 steckte sich der 54-jährige Piotr Szczęsny im Zentrum von Warschau selbst in Brand. In einem Flugblatt, das noch am selben Tag öffentlich wurde, legte er seine Motive dar: „Ich protestiere gegen die aktuelle polnische Regierung, die die bürgerlichen Freiheiten missachtet“, schrieb Szczęsny. „Ich protestiere gegen den Bruch mit den demokratischen Regeln, insbesondere protestiere ich gegen die de facto Auflösung des Verfassungsgerichts und der unabhängigen Justiz. (…) Ich möchte Herrn Jarosław Kaczyński und die Verantwortlichen bei der PiS-Partei wissen lassen, dass sie Schuld tragen an meinem Tod und dass mein Blut an ihren Händen klebt.“

Der Vorfall hatte Kommentare in dramatischem Tonfall zur Folge, vor allem die linksliberale polnische Opposition reagierte teils geradezu pathetisch. Es fielen Worte über den tragischen Symbolwert dieser Form von Protest, Piotr Szczęsny wurde in Verbindung gebracht mit Jan Palac und Ryszard Siwiec, die mit ihren Selbstverbrennungen vor 1989 gegen die autoritäre Herrschaft der Kommunisten in der Tschechoslowakei und in Polen protestiert hatten. „Das Feuer zerstört, aber es erhellt auch. Wie die Wut“, schrieb die berühmte polnische Filmemacherin Agnieszka Holland wenige Tage nach dem Vorfall im Warschauer Stadtzentrum. Aber trotz alledem behaupten die zurzeit regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und ihre Unterstützer*innen (laut Meinungsumfragen aktuell mehr als 40 Prozent der polnischen Bevölkerung), dass es um die Demokratie in unserem Land seit 1989 nie besser bestellt gewesen sei. Auf die jüngste Kritik vonseiten des französischen Präsidenten Emmanuel Macron erwiderte Herr Kaczyński: „Die polnische Demokratie ist wahrscheinlich die beste in ganz Europa.“

Ich werde in meinem nun folgenden kurzen Essay Agnieszka Hollands Äußerung als Ausgangspunkt nehmen. Wenn es stimmt, was sie sagt – dass die Selbstverbrennung von Szczęsny etwas Wichtiges ans Tageslicht gebracht hat –, dann möchte ich wissen, was das gewesen sein soll. Ich möchte den Ursachen für die Popularität der PiS auf den Grund gehen und ein besonderes Augenmerk legen auf die für Polen spezifischen postkommunistischen Faktoren.

In vielen Analysen werden die jüngsten politischen Entwicklungen in Polen als ein unerwartet schnelles Ende des kurzen polnischen Abenteuers mit der Demokratie gewertet. Aber die Dunkelheit, in der wir uns momentan befinden, lässt zumindest eine Tatsache sehr deutlich hervortreten: Die beispiellose Schwächung der institutionellen Puffer unserer Demokratie, die die PiS-Partei vorgenommen hat, war nur möglich aufgrund tiefer liegender Prozesse, die in unserer Gesellschaft und Politik schon seit geraumer Zeit laufen. Wir haben es nicht einfach mit einem plötzlichen „autoritären Schwenk“ der polnischen Gesellschaft zu tun, sondern mit dem Ergebnis einer deutlich differenzierteren und komplexeren Konstellation aus Faktoren.

In Anlehnung an den vor 200 Jahren von Alexis de Tocqueville gezogenen Vergleich könnte man sagen, dass das, was in Polen unter der Herrschaft von Jarosław Kaczyński geschieht, keine Revolution ist – wie manchmal behauptet wird –, sondern dass wir es eher mit den posthumen, konvulsivischen Zuckungen eines in den 1990er Jahren errichteten Systems zu tun haben. Wie es Steven Levitsky und Daniel Ziblatt kürzlich geschrieben haben: Das Sterben von Demokratien ereignet sich als Prozess.

Studien zum Erstarken des Populismus in Polen schauen häufig darauf, wie in Polen der Übergang zur Demokratie vonstattengegangen ist. Die Komponente, die allerdings bei der Analyse der Übergangszeit neben dem Wandel in den staatlichen und ökonomischen Institutionen seit 1989 eher selten betrachtet wird, ist der kollektive psychologische Prozess. In diesem Prozess spielten jedoch drei Faktoren eine entscheidende Rolle, die in der Zeit nach 1989 ihren Ursprung haben.

1. Der Zerfall des postkommunistischen Mythos „Der Westen“

Der erste Faktor ist der Zerfall des postkommunistischen Mythos über den Westen. Dieser Prozess wurde erstmalig beschrieben von Jarosław Kuisz in der deutschen Vierteljahresschrift Osteuropa. Nach 1989 gründeten die politisch-gesellschaftlichen Veränderungen in Polen auf einer fast gänzlich unkritischen Haltung gegenüber Westeuropa und den USA. Was teilweise damit zu tun hatte, dass die Leute versuchten, mit den westlichen Mitteln der ökonomischen Wende die Armut hinter sich zu lassen.
 
Die Europäer*innen jedoch, die hinter dem ehemaligen Eisernen Vorhang hervortraten, waren nicht nur von schlichten materiellen Zielen getrieben. Eher sogar im Gegenteil: Westliche Staaten repräsentierten auch in einem moralischen Sinne eine bessere Welt. Aber die Wahrnehmung des Westens durch die rosarote Brille musste natürlich irgendwann ein Ende finden. Der Generationenwechsel und einige Skandale wie der um das geheime CIA-Gefängnis in Polen machten deutlich, dass die Moral im Westen nicht weniger widersprüchlich war als die im Osten.

Schon zum 25. Jahrestag des demokratischen Durchbruchs in Polen im Jahr 2014 war das Land auf der dringenden Suche nach einer neuen Identität, die nicht nur den erstaunlichen Entwicklungen Polens entspräche, sondern auch der geopolitischen Lage zwischen Ost und West. Als sich herausstellte, dass die liberalen Eliten nicht in der Lage waren, diese Leerstelle zu besetzen, machten die Populisten sie sich taktisch klug zunutze: Sie setzten auf das Narrativ der Feindschaft gegenüber Brüssel, westlichen Werten und westlichem Lebensstil – was das Land heute in eine immer tiefer werdende internationale Isolation führt.

2. Die ausgebrannte Generation „Runder Tisch“

Die demokratische Wende in Polen war das Verdienst einer einzigen Generation von Dissident*innen. Diese Generation hat auch 30 Jahre später immer noch den größten symbolischen sowie realen Einfluss auf die polnische Politik. Gleichzeitig wird diese Politik zentral bestimmt durch den tiefen Graben, der zwischen der ehemaligen demokratischen, aus der Solidarność -Bewegung der 1980er Jahre hervorgegangenen Opposition und den „Nationalkonservativen“ bzw. „Liberalkonservativen“ verläuft.
 
Es ist den ehemaligen Dissident*innen gelungen, das Land auf ein demokratisches Gleis zu setzen. Aber danach war man offenbar zu beschäftigt damit, die andere Seite zu dämonisieren, worüber man vergaß, sich um die Zukunft des Landes zu kümmern. Im Laufe der Jahre wurde der Zwist zwischen den beiden Seiten immer radikaler und immer persönlicher. Jarosław Kaczyński, heute de facto der Regent Polens, und Lech Wałęsa, der legendäre Anführer der antikommunistischen Opposition, befinden sich politisch zwar auf entgegengesetzten Seiten, gehören aber derselben Generation an. Ersterer verbrannte 1993 bei einer Demonstration eine Puppe von Wałęsa, letzterer bezeichnet Kaczyński als hinterlistigen Feigling.

3. Die Totale Opposition als Prozess

2016 verkündeten die polnischen Oppositionsführer, dass es, weil die PiS das Gesetz breche, geboten sei, in die „totale Opposition“ zu gehen, sich also schlichtweg jedem Schritt der Regierung entgegenzustellen. Der Begriff der „totalen Opposition“ hatte von Anfang an nicht allzu viel zu tun mit dem, was tatsächlich geschah: Eine Auswertung von Radoslaw Zubek zeigt, dass die Bürgerplattform als größte Oppositionspartei seit 2015 in 60 Prozent aller Fälle gleich gestimmt hat wie die PiS.
 
Es ist wichtig zu begreifen, dass die „totale Opposition“ ihrem ersten Eindruck zum Trotz keine Reaktion auf die PiS selbst ist, sondern vielmehr der nächste Schritt in der Entwicklung, die bereits in der Zeit von 1997 bis 2001 begonnen hat, als Leszek Miller mit seinem „Bund der demokratischen Linken“ beschloss, die Regierung von Jerzy Buzek auf diszipliniert-organisierte Art und Weise zu blockieren. Dass einer der Gründe für das relativ schlechte Abschneiden der Oppositionsparteien bei Meinungsumfragen eben jene Strategie der totalen Opposition sein könnte, ist als These durchaus eine Überlegung wert. Statt eine eigenständige Vision und ein eigenes Programm zu entwickeln, starren die Oppositionsparteien immer nur gebannt auf die PiS, was den Wähler*innen offenbar nicht glaubwürdig genug erscheint.
 
Das heutige Polen ist ein hochaktives europäisches Labor für den postkommunistischen Populismus. Das Jahr 2015 war für viele Menschen in Polen ein bitteres. Bitter, weil viele den Eindruck hatten, populistische, aggressive und nicht rational agierende Kräfte hätten die Kontrolle über das Land erlangt. Bitter auch, weil es die politische, strategische und moralische Krise der liberalen Eliten offenbar werden ließ.

Dieser vernichtende Schlag, der damals den Liberalen beigebracht wurde, sollte uns heute eine Lehre sein. Populisten wie die PiS ziehen ihre Stärke aus der Schwäche des politischen Betriebs, aus geringer Glaubwürdigkeit und Ernsthaftigkeit der Führungsfiguren auf der alternativen Seite. Wir sollten die politischen Gefühle der Bürger*innen im Blick behalten und sie, statt sie von ihrem irrationalen Verhalten zu überzeugen, lieber ernst nehmen und mit ihnen arbeiten. Wir müssen wieder lernen, uns gegenseitig zuzuhören. Andernfalls wird sich die „Welle des Populismus“ in absehbarer Zukunft nicht wieder legen.

[Dieser Text wurde als Vortrag gehalten am 04.12.2017 im Rahmen des Warschauer Treffens aller Freiraum-Teilnehmer.]